Erklärung
Erklärung zur Barrierefreiheit erstellen und veröffentlichen
Öffentliche Stellen müssen eine Erklärung zur Barrierefreiheit veröffentlichen, Unternehmen mit Online-Shops und Online-Dienstleistungen seit dem 28. Juni 2025 Informationen zur Barrierefreiheit nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG). Der Bereich Erklärung erstellt beides: für öffentliche Stellen nach dem Muster der EU (Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523), für Unternehmen nach § 14 und Anlage 3 BFSG. Die Liste der nicht barrierefreien Inhalte belegt er aus dem letzten Audit vor, wenn Ihr Paket den Audit enthält.
Inhalte
- Website und Organisation: Betreiber, Name und Adresse der Website, Geltungsbereich, Rechtsgrundlage und der Stand der Vereinbarkeit. Die Rechtsgrundlage ist entweder Unternehmen, Shops und Dienstleister: BFSG oder eine öffentliche Stelle (Bund mit BGG und BITV 2.0 oder eines der 16 Länder mit seinem Landesgesetz). Sie bestimmt die Formulierungen der Erklärung und die zuständige Stelle am Ende.
- Beschreibung der Dienstleistung (nur BFSG): was Sie über die Website anbieten und was Kundinnen und Kunden zum Ablauf wissen müssen (Anlage 3 Nummer 1 Buchstaben a und b BFSG). Dazu erzeugt die Erklärung den Abschnitt „Wie die Website die Barrierefreiheitsanforderungen erfüllt“ mit EN 301 549 und WCAG 2.1 AA als Maßstab (Buchstabe c).
- Nicht barrierefreie Inhalte: Einträge mit Grund (Unvereinbarkeit, unverhältnismäßige Belastung, nicht im Anwendungsbereich) und geplanter Behebung. Aus letztem Audit übernehmen erzeugt je betroffenem WCAG-Kriterium einen Eintrag mit den Problemen und der Zahl der Seiten; alles bleibt änderbar. Ohne Audit im Paket fehlt der Knopf, und Sie tragen die Inhalte selbst ein.
- Bewertung: Methode, Prüfer und Daten
- Feedback und Kontakt: die Ansprechstelle mit E-Mail-Adresse oder Telefonnummer; auf Wunsch wird „Barriere melden“ im Widget als Weg für Rückmeldungen genannt. Ohne E-Mail-Adresse oder Telefonnummer lässt sich die Erklärung nicht veröffentlichen, weil Besucherinnen und Besucher Barrieren melden können müssen.
- Durchsetzungsverfahren beziehungsweise Zuständige Marktüberwachungsbehörde: Vorlage mit der für die Rechtsgrundlage zuständigen Schlichtungs-, Ombuds- oder Durchsetzungsstelle, bei BFSG mit der Marktüberwachungsstelle der Länder (MLBF, Magdeburg), jeweils mit Anschrift und Kontaktdaten; darüber steht, wann die Angaben geprüft wurden und aus welcher Quelle sie stammen. Der Text ist frei änderbar. Bleibt das Feld leer, gilt die Vorlage.
- Leichte Sprache: Vorlage aus den Angaben von oben, frei änderbar; dazu ein optionaler Hinweis auf Gebärdensprache. Ist unter Gebärdensprache ein Video zur Erklärung hinterlegt und im Widget eingeschaltet, verlinkt die Erklärung es automatisch mit Format, Dateigröße und Dauer.
Die rechtlichen Passagen (Rechtsgrundlage, zuständige Stelle mit Anschrift) sind Vorlagen mit dem Stand der genannten Prüfung. Prüfen Sie sie vor der Veröffentlichung gegen die aktuelle Rechtslage oder lassen Sie sie prüfen; bei einzelnen Ländern weist der Bereich auf offene Punkte hin.
Zuständige Stellen
| Rechtsgrundlage | Zuständige Stelle |
|---|---|
| Unternehmen: BFSG | Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen (MLBF AöR), Magdeburg, für alle Länder |
| Bund: BGG und BITV 2.0 | Schlichtungsstelle nach § 16 BGG, Berlin |
| Baden-Württemberg: L-BGG | Schlichtungsstelle des Landeszentrums Barrierefreiheit, Stuttgart |
| Bayern: BayBGG und BayDiV | Durchsetzungs- und Überwachungsstelle beim Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, München |
| Berlin: BIKTG Bln | Landesbeauftragte für digitale Barrierefreiheit, Senatskanzlei |
| Brandenburg: BbgBGG und BbgBITV | Durchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit bei der Landesbehindertenbeauftragten, Potsdam |
| Bremen: BremBGG | Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik beim Landesbehindertenbeauftragten |
| Hamburg: HmbBGG und HmbBITVO | Schlichtungsstelle nach § 13a HmbBGG |
| Hessen: HessBGG und BITV HE 2019 | Durchsetzungs- und Überwachungsstelle Barrierefreie Informationstechnik, Gießen |
| Mecklenburg-Vorpommern: LBGG M-V und BITVO M-V | Überwachungsstelle für digitale Barrierefreiheit öffentlicher Stellen, Schwerin |
| Niedersachsen: NBGG | Schlichtungsstelle nach § 9d NBGG, Hannover |
| Nordrhein-Westfalen: BGG NRW und BITV NRW | Ombudsstelle für barrierefreie Informationstechnik, Düsseldorf |
| Rheinland-Pfalz: Landesinklusionsgesetz und BITV RP | Durchsetzungsstelle bei der Landesbeauftragten, Mainz |
| Saarland: SBGG | Schlichtungsstelle nach § 12e SBGG, Saarbrücken |
| Sachsen: BfWebG und BfWebVO | Durchsetzungsstelle des Freistaates Sachsen, Dresden |
| Sachsen-Anhalt: BGG LSA | Ombudsstelle bei der Landesfachstelle für Barrierefreiheit, Zerbst |
| Schleswig-Holstein: LBGG | Beschwerdestelle für barrierefreie Informationstechnik, Kiel |
| Thüringen: ThürGIG und ThürBarrWebG | Landesdurchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit, Erfurt |
Das Widget nennt in „Barriere melden“ dieselbe Stelle, sobald die Erklärung veröffentlicht ist, und verlinkt deren Kontaktdaten in der Erklärung.
Ausgabe
- Vorschau: so sieht die Erklärung aus
- HTML kopieren, Markdown kopieren, HTML herunterladen: zum Einbau in die eigene Website
- Öffentlich bereitstellen: Die Erklärung ist dann unter
/erklaerung/<pfad>auf dem Server von Pocket Rocket ohne Anmeldung erreichbar, und das Widget zeigt den Link „Erklärung zur Barrierefreiheit“ am Ende des Menüs. Haben Sie noch nicht gespeichert, speichert der Schalter Ihre Änderungen dabei mit.
Ob die Erklärung veröffentlicht ist, zeigen auch die Karte der Website und ihre Übersicht.
Rechte
Bei den Rechten im Team gibt es die Rechte „Bearbeiten“ und „Veröffentlichen“.